Aktion „Atombomber? nein danke“

Kein deutscher Beitrag zu nuklearen Rüstungswettläufen: Das fordern die Friedensinitiativen ICAN und IPPNW mit einer Demo am vergangenen Freitag. Die deutsche Bundesregierung will neue Kampfflugzeuge für Atombomben anschaffen.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas lud am 15. März 2019 zu einer internationalen Konferenz im Auswärtigen Amt mit dem Titel „2019 Capturing Technology. Rethinking Arms Control“. Doch über Abrüstung zu diskutieren und trotzdem neue Atomwaffen anschaffen zu wollen, steht für ICAN und IPPNW im Widerspruch. Die Protestaktion „Atombomber? – Nein, Danke!“ fand vor dem Auswärtigen Amt in Berlin statt.

ICAN-Protest "Atombomber?-Nein, Danke!" (Bild: ICAN Deutschland)

Der Tornado der Bundeswehr ist in die Jahre gekommen und soll bis 2025 ausgemustert werden. Überdies eignet er sich nicht mehr für die neuen US-Atombomben vom Typ B61-12, welche die USA ab 2021 am Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationieren wollen. Die Bundesregierung diskutiert über die alternative Anschaffung des Eurofighter vom französischen Unternehmen Airbus, der allerdings von den USA erst zertifiziert werden müsse. Im Gespräch ist ausserdem der Kampfjet F18 von Boeing für den Atombombenabwurf, welcher ebenfalls zertifiziert werden müsste. ICAN fordern dagegen von der Bundesregierung den Abzug von den nach wie vor am Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationierten US-Atomwaffen aus Zeiten des Kalten Krieges. Die US-Atomwaffen sind Bestandteil der so genannten nukleare Teilhabe des NATO-Verteidigungsbündnisses. „Deutschland kann sich nur glaubhaft für Abrüstung einsetzen, wenn es nicht länger an der nuklearen Teilhabe festhält. Wenn AußenministerHeiko Maas nach dem Aus des INF-Vertrages zu einer neuen weltweiten Abrüstungsinitiative aufruft, dann muss die Bundesregierung mit gutem Beispiel vorangehen und darf keine neuen Atombomber anschaffen,“ erklärt Martin Hinrichs, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. Die Initiativen fordern also einen Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe und weiter die Unterzeichnung des Atomwaffenverbortsvertrags.

 

Quellen: 

ICAN-Aktion gegen die Modernisierung von US-Atomwaffen in Deutschland

Pressemitteilung der Internationalen Nachrichtenagentur Pressenza zur Kampagne von ICAN und IPPNW vom 19.03.2019

Spiegel Online Artikel vom 06.02.2019 über ein drohendes neues Wettrüsten mit der Rückkehr der Kalten Krieger.

 

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